Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 20.12.2001

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.10.2001 - 20 W 362/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3022
OLG Frankfurt, 05.10.2001 - 20 W 362/01 (https://dejure.org/2001,3022)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.10.2001 - 20 W 362/01 (https://dejure.org/2001,3022)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Oktober 2001 - 20 W 362/01 (https://dejure.org/2001,3022)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3022) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1906 Abs 1 BGB, § 1908i Abs 1 BGB, § 20 FGG, § 69g Abs 1 S 1 FGG, § 70d Abs 1 FGG
    Beschwerdeberechtigung der Betreuungsbehörde gegen Aufhebung einer Unterbringungsmaßnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterbringungsmaßnahme; Aufhebung; Betreuungsbehörde; Beschwerdeberechtigung; Beeinträchtigung

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Keine Beschwerdeberechtigung der Betreuungsbehörde bei Aufhebung von Unterbringungsmaßnahmen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2002, 46
  • Rpfleger 2002, 147
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BayObLG, 09.07.2003 - 3Z BR 127/03

    Vergütung eines türkischen Berufsbetreuers mit abgeschlossenem Studium

    So sind Kenntnisse als Human- oder Veterinärmediziner, Alten- oder Krankenpfleger, Finanzfach- oder Einzelhandelskauffrau oder als Diplomingenieur als nutzbar angesehen worden (vgl. die Zusammenstellung bei Dodegge/Roth Betreuungsrecht Vergütung F Rn. 129), ebenso solche als Lehrer am Gymnasium (LG Saarbrücken BtPrax 2002, 272 [LS]; OLG Hamm BtPrax 2002, 43), als Hauswirtschaftsleiterin (BayObLG FamRZ 2002, 1657), als Heilpädagogin (OLG Frankfurt FamRZ 2002, 1657) und als Diplompädagoge (ThürOLG NJW 2002, 101).
  • BayObLG, 10.03.2004 - 3Z BR 15/04

    Besondere Kenntnisse als vergütungserhöhende Merkmale bei Betreuervergütung

    b) Es entspricht ganz überwiegender Auffassung, dass fundierte psychologische und pädagogische Kenntnisse für die Führung von Betreuungen allgemein nutzbar sind, und zwar auch dann, wenn sie mit dem beruflichen Ziel der Erziehung von Kindern und Jugendlichen erworben wurden (BayObLGZ 2000, 291/294 m.w.N.; vgl. auch OLG Dresden FamRZ 2000, 847; OLG Zweibrücken BtPrax 2001, 43; OLG Jena NJ 2002, 375 [Ls]; OLG Hamm BtPrax 2002, 43).
  • BayObLG, 07.04.2004 - 3Z BR 267/03

    Betreuervergütung; nutzbare Kenntnisse; Hochschulausbildung; ausländische

    d) Es entspricht ferner ganz überwiegender Auffassung, dass fundierte psychologische und pädagogische Kenntnisse für die Führung von Betreuungen allgemein nutzbar sind (BayObLGZ 2000, 291/294 m.w.N.; vgl. auch OLG Dresden FamRZ 2000, 847; OLG Zweibrücken BtPrax 2001, 43; OLG Jena NJ 2002, 375 [Ls]; OLG Hamm BtPrax 2002, 43).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.12.2001 - 20 W 362/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,23954
OLG Frankfurt, 20.12.2001 - 20 W 362/01 (https://dejure.org/2001,23954)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.12.2001 - 20 W 362/01 (https://dejure.org/2001,23954)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. Dezember 2001 - 20 W 362/01 (https://dejure.org/2001,23954)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,23954) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2002, 270
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 10.12.2009 - 20 W 150/09

    Handelsregistereintragung: Satzungsregelung über die Verhinderungsvertretung

    Dabei ist anerkannt, dass über den Wortlaut des § 33 HGB hinaus auch Unternehmen, die von öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaften außerhalb der allgemeinen Verwaltung, jedoch ohne eigene Rechtspersönlichkeit betrieben werden, insbesondere die rechtlich unselbständigen wirtschaftlichen Eigenbetriebe der Gemeinden, soweit sie ein Handelsgewerbe im Sinne des § 1 Abs. 2 HGB betreiben, der Eintragungspflicht gemäß § 33 HGB unterfallen (vgl. BT-Drucks 13/8444 S. 34, 57 f; BayObLG Rpfleger 2002, 316; OLG Frankfurt Senatsbeschluss vom 20. Dezember 2001 - 20 W 362/01 = DB 2002, 369 = NVwZ 2002, 895 = Rpfleger 2002, 270; Burgard, Großkomm HGB, 5. Aufl., § 33 Rn. 39).

    Das gemäß § 33 Abs. 2 Satz 2 HGB in das Handelsregister einzutragende Vertretungsorgan der Betriebsleitung besteht somit im vorliegenden Falle nur aus einer Person, nämlich dem zum alleinigen Betriebsleiter bestellten und auch als solchen zum Handelsregister angemeldeten A. Nur dieser ist somit in Spalte 3 des Handelsregisters Abt. A einzutragen, wobei es sachgerecht ist, in Spalte 5 des Handelsregisters gemäß § 40 Nr. 5 Abs. 4 HRV zu vermerken, dass die Vertretungsbefugnis der Betriebsleitung sich auf die laufenden Geschäfte des Eigenbetriebes beschränkt und es im Übrigen bei der Vertretung der Gemeinde nach der allgemeinen Regelung des § 71 HGO verbleibt (vgl. hierzu im Einzelnen BayObLG Rpfleger 2002, 316 sowie Senatsbeschluss vom 20. Dezember 2001, a.a.O., der entgegen der Kritik von Bennemann, Das Eigenbetriebsrecht in Hessen, 3. Aufl., § 1 Anm. 4.1 gerade nicht die insoweit bestehende gesetzliche Einschränkung der Vertretungsbefugnis der Betriebsleitung übersieht).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht